Grundstrukturen staatlichen Verfassungsrecht: Niederlande

Abstract

Hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Vorschriften, der Institutionen und der 1 Verfassungspraxis besitzt die gegenwärtige Verfassung des Königreichs der Niederlande (Grondwet van het Koninkrijk der Nederlanden)1 1 In diesem Beitrag wird der niederländische Begriff Grondwet verwandt, um auf die niederländische Verfassung zu verweisen.Wenn wir uns auf einen breiteren Bereich verfassungsrechtlicher Normen beziehen, wird hingegen der Begriff „Verfassung“ gebraucht. Das niederländische Außenministerium übersetzt den Begriff Grondwet mit „Die Verfassung des Königreiches der Niederlande“. Dies ist in gewisserWeise eine unglückliche Übersetzung – wie wir im Verlauf dieses Beitrages darstellen werden – da das Grondwet mehr als „Grundgesetz“ denn als „Verfassung“ betrachtet werden sollte. Der Autor arbeitet an dieser Stelle im Englischen mit einer Unterscheidung durch Groß- und Kleinschreibung des englischen Begriffes constitution. Da diese Art der Unterscheidung in der deutschen Übersetzung nicht umgesetzt werden kann, verwendet die Übersetzerin den niederländischen Begriff Grondwet oder spricht von „niederländischer Verfassung“ und gebraucht andernfalls den Begriff Verfassung in einem allgemeinen, weiteren Verständnis. einige bemerkenswerte Charakteristika. Obwohl keines von diesen einzigartig ist, erhält die Verfassung aus der Kombination dieser Elemente ihren besonderen Charakter. Zu diesen Spezifika gehören das Nichtvorhandensein einer Normenkontrolle, die Offenheit der Verfassung für das Völkerrecht, der Mangel an einem verfassungsrechtlich relevanten Konzept von Souveränität sowie ein geringer Grad an verfassungsrechtlicher Ideologie: das Grondwet entbehrt einer Präambel mit der ihr innewohnenden Rhetorik, und Begriffe wie „Demokratie“, „Volk“ oder „Nation“ fehlen. Soweit sie dennoch von Bedeutung sind,2 2 Siehe unten, Teil III und IV. können sie nur vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung richtig verstanden werden. Denn es ist genau diese historische Entwicklung, die den Charakter der niederländischen Verfassung geprägt hat.